Oskar Lafontaine plädiert für einen Neubeginn. Europa braucht jetzt Referenden für einen sozialen und friedlichen Neustart.
Donnerstag, 02. März 2017, 18:30 – 20:00 Uhr
An der Universität Zürich, Rämistrasse 71, 8006 Zurich, KOH-B-10
Die EU wird von immer mehr Menschen als undemokratischer und undurchsichtiger Machtapparat wahrgenommen, das Brexit-Votum in Grossbritannien und das «Nein» zu Renzis Verfassungsreform in Italien sind Symptome dafür. Die zunehmende Desillusionierung ist kein Wunder. Statt einer Angleichung der Lebensverhältnisse auf oberem Niveau und der Durchsetzung eines europäischen Sozialmodells, das dem Kapitalismus angelsächsischer Prägung klare Schranken aufweist, wächst das soziale Gefälle in Europa. Die transnationale Struktur der EU verstärkt die Möglichkeiten für Lohn- und Steuerdumping. Damit werden einseitig Profitinteressen begünstigt. Geht das so weiter, wird die EU nicht zu retten sein. Europa braucht jetzt Referenden für einen sozialen und friedlichen Neustart. Auf der Grundlage der bestehenden EU-Verträge ist ein solcher Neubeginn nicht möglich.
Oskar Lafontaine, geboren 1943, führt seit September 2009 die Fraktion der Linken im saarländischen Landtag und ist jeweils Spitzenkandidat der Partei. Von Juli 2010 bis Juli 2014 war er zudem Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei. Zuvor war Lafontaine mit Gregor Gysi Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und neben Lothar Bisky Parteivorsitzender der neugebildeten Partei DIE LINKE. Sein Rückzug von beiden politischen Ämtern erfolgte aufgrund einer Krebserkrankung. Zuvor war er im Jahr 2005 von der SPD zur neu gegründeten Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) gewechselt, welche durch seine Initiative im Juni 2005 ein Wahlbündnis mit der PDS einging.
Im Verlauf seines politischen Lebens war er Oberbürgermeister in Saarbrücken, Ministerpräsident des Saarlandes, Vorsitzender der SPD und Bundesfinanzminister. Im März 1999 legte er alle seine bisherigen politischen Ämter in der SPD aus Kritik am rot-grünen Regierungskurs von Gerhard Schröder nieder.